Software Patente
 
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ToDo.

Links:

Literatur

Urteile

Diskussion

Ich halte eine Einführung einer Patentierbarkeit für eine Katastrophe, wenn nicht eine ganz klar geregelte hohe Erfindungshöhe definiert wird!

Ich war etwa 1990..1993 'irgendwie' an die Recherche der Firma Braun angeschlossen und bemerkte damals schon eine ungeheure Inflation bei der Erfindungshöhe bei Industrieprodukten.

Ich bin sicher, nachdem Software-Patente einige Jahre wirken, werde ich unwissend bei jedem neuen Projekt gegen eine Vielzahl von Software-Patenten verstoßen! Ich wäre auch nicht in der Lage, (perfekt) zu recherchieren; auch mein (kleinerer) Arbeitgeber könnte das nicht. --hs

Ich bin ganz deiner Meinung! Es wurden schon in der Vergangenheit und in verschiedensten Bereichen immer wieder Patente erteilt, die absolut indiskutabel waren. Aber die Patentämter übernehmen ja kaum Verantwortung und überlassen die Klärung den Gerichten, wobei sich kleinere Unternehmen langjährige und teure Patentstreitigkeiten gar nicht auf sich nehmen können. Westliche Industriestaaten sind wieder im Prinzip für eine Ausweitung der Patente, weil sie ihre Wirtschaftpositionen damit zu verstärken hoffen. -- HelmutLeitner

Und gerade Europa mit unserem starken KMU-Bereich schiesst sich damit ins Knie, da die meisten Patente in der EU an Großkonzerne in Übersee oder Fernost vergeben werden.

Auch von mir volle Zustimmung! --SaschaDördelmann
Petition gegen SoftwarePatente - Unterzeichungsmöglichkeit

Information bekommen am 23.6.2005 (HelmutLeitner)

Sehr geehrte/r Helmut Leitner [1],

1) Die Abstimmung der Zweiten Lesung im Europäischen Parlament 
wird zwischen dem 05. und 07. Juli sein, dazwischen liegen also noch
8-10 Werktage.

2) Der Lobbying in Brüssel ist intensiv, auch gerade durch die 
Prosoftwarepatentfirmen. Die Patentgemeinde hat etwa 30 
Aktive mehr als wir, wovon ein Großteil unter dem Deckmantel
eines KMUs (kleines oder mittelständisches Unternehmen) auftritt.

3) Wir benötigen Ihre Unterstützung, auf http://noepatents.eu.org/ 
gibt es eine Liste was jeder und jedes KMU tun kann. Insbesondere
empfehlen wir, schnellstmöglich Ihre/n EU-Abgeordnete/n zu besuchen
und an der Konferenz der Wirtschaftlichen Mehrheit am 29. Juni
in Brüssel teilzunehmen:
http://www.economic-majority.com/konf050629/ . Wir empfehlen frühe
Registrierung, damit noch Treffen mit Abgeordneten oder 
Assistenten vereinbart werden können.

Mit freundlichen Grüßen, Hartmut Pilch, Gérald Sédrati-Dinet, FFII

[1] Sie haben http://petition.eurolinux.org/ mit leitner@hls.via.at 
unterstützt. Da nun Zeit zum Handeln ist, haben uns die 
Maintainer der Petition gebeten, diese Email zu schicken. Falls 
Sie nichts wieder von der Petition hören wollen (derartige
Nachrichten sind ohnehin selten), dann antworten Sie auf 
diese Mail mit 'nomail' im Subject.


KategorieRecht KategoriePatent
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