Artikel von Jürgen Elsässer

Thema

Kolonialismus von »links«

(Jürgen Elsässer)

ATTAC Polen wehrt sich zu Recht gegen die Bevormundung durch ATTAC Deutschland

Wer heutzutage in Deutschland ATTAC angeht, muß sich zunächst von denen abgrenzen, die aus der notwendigen Kritik billige Demagogie gemacht haben. Nun denn: Die folgenden Überlegungen haben nichts zu schaffen mit den Absurditäten, die durch Blätter wie Jungle World und KONKRET verbreitet werden und auf dem Kongreß »Spiel ohne Grenzen« im Mai in München ein Publikum fanden. Dort wurde behauptet, es gebe »insbesondere ... in der Antiglobalisierungsbewegung und bei ATTAC ... strukturelle Ähnlichkeiten mit dem Weltbild des Antisemitismus« (siehe jW vom 26. Mai 2003).

Die bedenklichen Entwicklungen bei ATTAC Deutschland stehen durchaus mit diesem Anwurf in Verbindung - aber nicht, weil er berechtigt wäre, sondern weil die Globalisierungskritiker ihm zu wenig entgegentreten. Anstatt die Herren Demagogen mit dem Autofahrergruß zu verabschieden, leitet man gehorsamst die Fahndung nach den vermeintlichen Antisemiten ein, zu allem Überfluß auch noch im Ausland. Zwar sind die Säuberungsversuche, von denen im folgenden berichtet wird, nicht ATTAC Deutschland insgesamt anzulasten. Aus der Geschichte der Degeneration der Bürgerinitiativen und Grünen wissen wir freilich, daß man Solotänzer frühzeitig stoppen muß, bevor sie sich mit Hilfe interessierter Medienkartelle den ganzen Verein unter den Nagel reißen.

Im Generalgouvernement

Gegen Ende letzten Jahres verbreiteten einige Mitglieder von ATTAC Polen, in der Organisation hätten sich Rechte eingeschlichen, die die Globalisierungskritik als Feld einer rot-braunen Querfrontstrategie ausprobieren wollten (junge Welt vom 4. und 5. März 2003). Daraufhin fuhren Sven Giegold, Sprecher von ATTAC Deutschland, und Lioba Diez, im ATTAC-Rat als Osteuropa-Expertin ausgewiesen, im April ins Nachbarland, um einmal nach dem Rechten zu sehen. »Als die Mitglieder von ATTAC Warschau hörten, warum wir gekommen sind, führte dies zu allgemeiner Belustigung ("Deutsche kommen, um zu überprüfen, ob wir faschistisch sind.")«, vermerkt Giegold. Doch so schnell sind politisch korrekte Deutsche natürlich nicht abzuschrecken. Gründlich, wie sie?s gelernt haben, beschränkten sie sich nicht auf Personalia, sondern wollten gleich auch inhaltlich ausmisten. Dabei war ihnen vor allem die Grundsatzerklärung (Declaracja Ideowej) von ATTAC Polen ein Dorn im Auge. Die inkriminierte Passage lautet:

»Wir akzeptieren die McDonaldisierung? und CocaColaisierung? der Welt nicht. Wir akzeptieren die Zurückweisung der kulturellen Errungenschaften der Menschheit nicht, die eine universelle und zeitlose Botschaft für uns alle beinhalten. Wir sind gegen Versuche, den kulturellen Kanon multi-säkularer Traditionen durch die billigen Produkte der Massenkultur zu ersetzen. Die Welt sollte ein vielfarbiges Mosaik autonomer Kulturen bleiben, denn nur dadurch sind die Individuen und Gemeinschaften in der Lage, ihre Identität und Einzigartigkeit zu bewahren.« Giegolds Protokoll vermerkt, daß alle polnischen Gesprächspartner - auch diejenigen, die vorher vor rechten U-Booten gewarnt hatten - diese Passage »unproblematisch« fanden.

Noch mehr echauffierte sich die deutsche Delegation über den Annex der Gründungsmitglieder von ATTAC Polen zu dieser Gründungserklärung (Interpretacja Deklaracji Ideowej), in der es heißt:

»Die Konzepte von Vaterland, Staat, Nation und vor allem Patriotismus sind bedroht ... Wir erklären, daß die Verteidigung der ökonomischen und politischen Souveränität von Polen eine notwendige Bedingung für die Mitgliedschaft in unserer Assoziation ist ... Wir betonen, daß ATTAC eine polnische Vereinigung ist, die zuerst polnische Interessen, die Souveränität von Entscheidungen der polnischen Gesellschaft, polnische Kultur und Tradition und genauso wie polnischen Besitz verteidigen will.«

Abschließend fordert Giegold in seinem Report die Polen auf, diese beiden Punkte zu verändern beziehungsweise zurückzuziehen. Zwar befürwortet er nicht, »ATTAC Polen wegen der Nähe zu rechten Positionen innerhalb von ATTAC international zu isolieren« - aber damit hat er die Drohung doch schon mal in Worte gefaßt. Mit welchem Recht und in wessen Namen er das macht, bleibt unklar. Ist ATTAC Deutschland jetzt das Politbüro der internationalen Bewegung? Ist Giegold die Westentaschen-Ausgabe von Günter Verheugen, der als EU-Ostkommissar den ungebildeten Slawen Demokratie und Menschenrechte beibringen will? Was würde ATTAC Deutschland sagen, wenn Emissäre aus Warschau die deutsche ATTAC-Programmatik nach Unsinn durchforsten würden?

Polen ist (wieder) offen

Aber halten wir uns nicht mit Stilfragen auf. An der deutschen Einmischung ist nämlich vor allem ihr Inhalt kriminell - die Unterstellung, die zitierten Positionen seien rechts und damit außerhalb des ATTAC-Spektrums. Im Zentrum dieses Vorwurfs steht der explizite Bezug auf die nationalen Interessen und die nationale Souveränität vor allem im zweiten Dokument. »Daß diese Passage ... nicht zu einem Aufschrei führt, ist für uns nicht nachvollziehbar«, entrüstete sich Giegold angesichts des Unverständnisses seiner Gesprächspartner.

Zur Begründung führt er aus: »Aus unserer Sicht ist der Bezug auf Nation/Vaterland zur Stiftung von Identität analytisch falsch und gefährlich. Es existieren kaum "polnischen Interessen", weil es auch Polen als Einheit nicht gibt, sondern immer nur bestimmte Gruppen innerhalb Polens. Ferner kann der Bezug auf Nation leicht zu Überhebung und Ausgrenzung mißbraucht werden, selbst wenn dies zunächst nicht beabsichtigt war. Zu sehr gerät dabei die internationale und universalistische Perspektive (gleiche Rechte aller Menschen, ökologische Nachhaltigkeit, Demokratie) aus dem Blickfeld.«

Mit dieser Polenschelte nimmt Giegold einen zentralen Kritikpunkt der ATTAC-Fresser auf. So heißt es im Aufruf zum Kongreß »Spiel ohne Grenzen«: »Dort, wo Teile der Bewegung den Nationalstaat gegenüber dem globalisierten Kapital stärken und die Institutionen des Kapitalismus stärker kontrollieren wollen, entstehen in der Außenwirkung fatale Gemeinsamkeiten.« (Gemeint: mit Nazis und Antisemiten) In dieser Überschneidung der Argumentation zeigt sich das Zurückweichen einiger deutscher ATTACIES vor den Demagogen, von denen eingangs die Rede war. Aber für sich genommen ist das noch kein Gegenbeweis - auch wenn ein politischer Gegner sagt, daß es draußen regnet, kann das richtig sein. Gehen wir also der Argumentation auf den Grund.

Der Begriff Globalisierung hat seine Unschärfe unter anderem dort, wo er als dessen Subjekt das transnationale Kapital beschreibt, das die Nationalstaaten unterdrücken und auslöschen wolle - soweit haben Kritiker der Bewegung wie Thomas Ebermann Recht. Doch viele bei ATTAC haben das durchaus erkannt, etwa wenn Peter Wahl, Mitglied im deutschen Koordinierungskreis, zustimmend eine Analyse der UNCTAD, Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung, zitiert: »Die Veränderungen im Verhältnis von Politik und Ökonomie werden meist als Bedeutungsverlust des Staates wahrgenommen. Es entsteht der Eindruck, der Staat sei gegenüber den Finanzmärkten machtlos. Tatsächlich waren es die Regierungen selbst - zunächst in den USA und Großbritannien, dann aber auch in den anderen Industriestaaten-, die diese Entwicklung herbeigeführt und dem laissez-faire der Märkte freie Bahn verschafft haben.«

Die treibende Kraft hinter vermeintlich supranationalen Organisationen wie Weltbank und Internationaler Währungsfonds sind die Großmächte und deren Konzerne (deren Stammkapital und Chefetagen übrigens in aller Regel national majorisiert, also mitnichten supranational sind). In diesen Staaten die Nation und den Nationalstaat zu verteidigen und auf Patriotismus zu machen, verharmlost oder unterstützt deren aggressive Politik und Ökonomie. Bei den Nationalstaaten an der Peripherie und in der Dritten Welt sieht das freilich ganz anders aus - die sind in diesem Prozeß tatsächlich von Okkupation, Zersplitterung und Auflösung bedroht. Deswegen ist es sinnvoll, hilfsweise auf die alte Leninsche Definition von den unterdrückenden und unterdrückten Nationen zurückzugreifen (wo der alte Bolschewik danebenlag, soll später erklärt werden).

Bleiben wir beim Beispiel Polen, das seit dem Systemwechsel 1989/90 Zug um Zug seine Souveränität verliert. »Ein Kernstück der Transformation bildete der Verkauf staatlichen Eigentums an - mangels heimischen Kapitals - ausländische Investoren ... Die Kernstücke der polnischen Wirtschaft wurden weit unter Wert verschleudert ... auch wegen eines strukturellen gesellschaftlichen Mankos, das den Verkauf von Staatseigentum vor der Etablierung einer heimischen Bourgeoisie durchsetzte«, schreibt Hannes Hofbauer in seinem faktenreichen Buch »Osterweiterung« (Promedia Verlag, Wien 2003).

Man könnte einwenden, daß es den Arbeitenden egal sein kann, ob sie von einem in- oder einem ausländischen Unternehmer ausgebeutet werden. Das mag abstrakt richtig sein. Doch die Besonderheit des Kapitalexports aus West- nach Osteuropa besteht darin, daß die Westkonzerne die Ostkombinate zwar aufkaufen - aber nur, um sie umgehend dichtzumachen (von einigen Filetstücken wie Skoda abgesehen). So wird der Markt von einheimischen Konkurrenten leergefegt: Die tschechischen, polnischen, selbst die kroatischen und bosnischen Supermärkte sind mittlerweile weitgehend in der Hand von Aldi & Co und verkaufen nicht die einheimischen Produkte, sondern den Plastikfraß aus der EU.

Mit den Mitteln des EU-Rechts werden die Beitrittsstaaten überdies dazu gedrängt, nun auch den Verkauf von Grund und Boden an Ausländer zuzulassen. Die Folge wird sein, daß sich die deutschen Revanchisten Territorien wie Schlesien und Westpommern, die sie auf politischem Weg nicht annektieren konnten, künftig mit ihrer überlegenen Kaufkraft zusammenraffen. Hofbauer bezieht sich auf EU-Studien, die allein für Polen davon ausgehen, daß »zwei Millionen Bauern in den kommenden Jahrzehnten« Haus und Hof verlieren werden. »Wir sprechen über die Auslöschung einer wichtigen sozialen Schicht in einem wichtigen europäischen Land«, zitiert er Brüsseler Planungen. Die aus Berlin (früher Bonn) zuerst erfundenen und dann subventionierten Volksdeutschen haben in Schlesien bereits »in einer Wojewodschaft eine von der deutschen Minderheit getragene Verwaltungseinheit konstitutiert, die in wirtschaftlichen Krisenzeiten Konflikte ethnisieren könnte«, schreibt Hofbauer.

Wenn ATTAC Polen angesichts solcher Aussichten die Verteidigung polnischer Souveränität und auch polnischen Besitzes zur obersten Priorität erklärt, vertritt die Organisation die Lebensinteressen der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung. Zwar ist es - wiederum in der Abstraktion - richtig, wenn der deutsche ATTAC-Funktionär Giegold darauf hinweist, daß es »Polen als Einheit nicht gibt«, sondern nur »unterschiedliche Gruppen«. (Er hätte besser von Klassen gesprochen, aber das hätte der Karriere geschadet). Nur: Der Klassenkampf in Polen zeigt sich gerade daran, daß die herrschende Clique sich am Ausverkauf des Landes beteiligt und davon profitiert. Kurz gesagt: Die Verteidigung der nationalen Souveränität ist im Interesse der unteren Schichten - die Bourgeoisie ist antinational und bekommt dafür den Beifall der westlichen Multis und der deutschen Revanchisten. (Bezeichnend übrigens, wie willfährig sich die polnische Regierung an der angelsächsischen Okkupation des Irak beteiligt - nach Auskunft ihres Außenministers Wlodzimierz Cimoszewicz ist das »finale Ziel« dieses Engagements der Zugriff auf die irakischen Ölquellen. Ein schönes Beispiel, wie sich der Imperialismus nicht aus dem Nationalismus, sondern aus dem Antinationalismus entwickelt.)

Hofbauer illustriert die Notwendigkeit der Verteidigung nationaler Souveränität auch mit einem positiven Beispiel. Slowenien ist das wirtschaftlich bei weitem stärkste der Beitrittsländer, weil es kaum Auslandskapital zugelassen hat. Betriebe wurden zwar privatisiert - aber die Hauptnutznießer waren die jeweiligen Belegschaften, die sich ihre Firma kauften. Joze Mencinger, Rektor der Universität in Ljubljana, hat nach einer Untersuchung von acht EU-Beitrittskandidaten verallgemeinert: »Je mehr Auslandsinvestitionen Osteuropas Länder aufgenommen haben, desto geringer war das Wachstum des Bruttoinlandproduktes.« Wer die Globalisierung kritisiert, kann an dieser Erfahrung nicht vorbeigehen: Nationaler Protektionismus nützt den Menschen an der Peripherie. Aber wer anderes als der souveräne Staat kann Subjekt dieses Protektionismus sein? Nur dieser kann Gesetze erlassen und durchsetzen, die Bodenschätze und Industrie vor dem Zugriff der Westkonzerne bewahren, den Binnenmarkt und damit die Bauern vor Dumpingimporten aus der EU schützen. Freilich: Solange die Produktionsmittel Privatleuten gehören, können diese sich jederzeit zum Verkauf an reiche Ausländer entschließen, notfalls über Strohmänner. Sicherheit vor dem Ausverkauf bietet letztlich nur die Verstaatlichung, also der Sozialismus. Deswegen stärkt die Diskussion um die Verteidigung der nationalen Souveränität in den abhängigen Ländern die antikapitalistische Position, selbst wenn sich bürgerliche oder konservative Kräfte an ihr beteiligen.

Antideutsch = antisemitisch?

Kann diese positive Bezugnahme auf Nation und Nationalstaat »zu Überhebung und Ausgrenzung« führen, wie Giegold unterstellt? Wiederum gilt: Im allgemeinen schon, im konkreten Falle nicht. ATTAC Polen geht es um die »Souveränität der polnischen Gesellschaft«, nicht des polnischen Volkes - ersteres ist ein Begriff, der an das französische ius soli und nicht an das deutsche ius sanguinis erinnert. Auch Giegolds Vorwurf, bei ATTAC Polen gerate »die internationale und universalistische Perspektive (gleiche Rechte aller Menschen ...) aus dem Blickfeld«, ist an den Haaren herbeigezogen. So heißt es doch in der gerade von Giegold als besonders nationalistisch denunzierten Gründungserklärung, die »kulturellen Errungenschaften der Menschheit ..., eine universelle und zeitlose Botschaft für uns alle« müßten verteidigt werden, kurz darauf wird »der kulturelle Kanon multi-säkularer Traditionen« gelobt - dieser Kosmopolitismus ist doch himmelweit entfernt vom katholisch-puristischen Krähwinkel der polnischen Rechten.

Völkisch wird?s in der Regel, wenn ethnische Minderheiten ihren eigenen Staat beanspruchen. An diesem Punkt ist auch Lenin - spätestens im 21. Jahrhundert - kein guter Stichwortgeber mehr: »Unterdrückte Völker« aus »Völkergefängnissen« zu befreien, war ein Hebel zum Sturz des Zarismus und der Habsburger Monarchie. Diese Parole jetzt zu wiederholen, hilft aber nur den Agenten der Globalisierung bei der Zerstörung widerständiger Nationen.

Die Denunziation der Verteidigung nationaler Solidarität läßt sich in Polen an der Figur des Bauernführers Andrzej Lepper illustrieren. Im Wahlkampf 2001 forderte er mit seiner Samoobrona-Partei eine Revision der »diebischen Privatisierung« sowie ein garantiertes Mindesteinkommen in Höhe von damals 105 Euro. Dafür erhielt er zehn Prozent der Wählerstimmen - und die Watschen der neoliberalen (und deutsch-kontrollierten) Presse, die ihn als xenophob und antisemitisch darstellte. Liest man nach, was er wirklich gesagt hat, stößt man auf Aussprüche wie: »Nicht die Juden sind gefährlich für Polen, sondern die Deutschen!« Oder: »Was Bismarck und Hitler sich mit Gewalt nicht holen konnten, das streicht sich jetzt Schröder mit Samthandschuhen ein.« Wenn das antisemitisch sein soll, dann wünschte man sich mehr davon.

Was gegenüber Lepper im Großen praktiziert wurde, wiederholt sich nun gegenüber bestimmten Führungsfiguren von ATTAC Polen im Kleinen. Giegold führt eine ewige Litanei an Zitaten auf, die rechte oder gar rechtsradikale Gesinnung beweisen sollen. Dabei ist er nicht gerade wählerisch. »Fragwürdig« erscheint ihm schon die Kritik eines gewissen Andrzej Smosarski, daß »Trotzkisten und Anarchisten heute hauptsächlich für die Rechte von Homosexuellen, Frauen, Tieren usw.« kämpfen, dies sei für die radikale Linke »selbstmörderisch«, ATTAC müsse sich um die Nöte der Mehrheit der Bevölkerung kümmern. Kommentar Giegold: »Es scheint, als folge Smosarski hier der alten Diskussion innerhalb der Linken vom Haupt- und Nebenwiderspruch.« Und das soll bereits »fragwürdig« sein? Offensichtlich wird hier ein Unvereinbarkeitsbeschluß nicht gegen Faschisten, sondern gegen orthodoxe Linke vorbereitet.

Das vorgelegte Material über die angebliche Unterwanderung von ATTAC Polen durch Rechte ist sehr widersprüchlich und aus dem Ausland unmöglich zu beurteilen. Im wesentlichen sind es Vorwürfe von höchstens einer Handvoll Leute. In Deutschland würden sich bei Bedarf wesentlich mehr Zeugen finden, die die hiesigen Globalisierungskritiker wegen der Zusammenarbeit mit den angeblichen Antisemiten von der jungen Welt oder der DKP anschwärzen. Am besten ist, ATTAC Polen kümmert sich um seine Probleme - und ATTAC Deutschland räumt den eigenen Laden auf.

• Der Autor ( http://www.juergen-elsaesser.de) hat Sven Giegolds Reisebericht vom ATTAC-Pressesprecher ( MAIL kreutzfeldt (AT) attac.de) bekommen